Recht - Grundlagen
Vertragsgestaltung (Internet-Projekte)
Ausgangslage
Unsicherheiten bei der Vertragsgestaltung beeinträchtigen vielfach eine im übrigen fruchtbare Zusammenarbeit zwischen Internet-Dienstleistern und Kunden. Dies ist einerseits auf die häufig besonders grosse Komplexität von Internet Projekten zurückzuführen. Andererseits ist die Internet Branche noch jung und Branchenusanzen hatten noch kaum Gelegenheit, sich auf breiter Ebene durchzusetzen.
Die meisten heute als Internet-Dienstleister tätigen Spezialisten sind in einer anderen Branche gross geworden. Ein typisches Internet Dienstleistungsunternehmen beschäftigt Kommunikationsprofis, Informatiker, Telekommunikationsspezialisten, Gestalter und immer häufiger auch Ökonomen. In jedem einzelnen dieser Bereiche bestehen seit geraumer Zeit Usanzen, welche die berechtigten Interessen von Kunden und Anbietern zu einem in der Praxis anerkannten Ausgleich bringen. Solche Usanzen können aber nicht ohne weiteres auf Internet Projekte übertragen werden, denn letztere sind fast immer multidisziplinär. Sie beinhalten Kommunikations-
aspekte, Informationstechnologie und auch Elemente, wie sie bislang nur in der Unterhaltungsindustrie (Film, Musik, Games) eine Rolle spielten. Ein Internet Projekt, das all diese Elemente umfasst, kann nur dann erfolgreich abgewickelt werden, wenn die beteiligten Personen bereit sind, über ihren eigenen Schatten zu springen und berechtigte Interessen der anderen Mitwirkenden mitzuberücksichtigen.
Zielsetzung
Das ICTswitzerland-Mitglied, simsa swiss interactive media and software association hat es sich mit dem Projekt simsa weblex zum Ziel gesetzt, zu einem besseren gegenseitigen Verständnis der an Internet Projekten beteiligten Vertragspartner beizutragen und den Entscheidungsträgern Grundlagen zur Verfügung zu stellen, welche die Vertragsgestaltung erleichtern sollen. Die vorgeschlagenen Regelungen müssen im Einzelfall selbstverständlich den konkreten Verhältnissen angepasst werden. Interessenlage und angemessene Regelungsdichte können von Projekt zu Projekt stark voneinander abweichen und es wäre daher kaum möglich, mit Musterklauseln sämtliche relevanten Situationen abzudecken.
Angebot
Im Sinne eines pragmatischen Ansatzes stellt simsa weblex zu bestimmten, in der Praxis häufig zu Problemen Anlass gebenden Aspekten Hintergrundinformationen und Musterklauseln zur Verfügung. Die öffentlich zugänglichen Hintergrundinformationen fassen in kürzester Form die rechtlichen Rahmenbedingungen zusammen und erläutern die Interessenlage der Parteien. Diese Informationen werden bewusst auch den Kunden zugänglich gemacht, um ihnen die bei Internet Projekten vorherrschende Interessenlage und die Branchenusanzen näher zu bringen und damit Vertragsverhandlungen zu erleichtern. In einem passwortgeschützten Bereich stehen den simsa Mitgliedern pro Thema eine oder mehrere Vertragsklauseln zur Verfügung, die aus der Sicht der simsa weblex angeschlossenen Rechtsanwälte in den meisten Fällen zu einem gerechten Interessenausgleich führen. Selbstverständlich müssen die vorgeschlagenen Musterklauseln jeweils auf die konkreten Verhältnisse des in Frage stehenden Projektes angepasst werden. Für ausgewählte Teilbereiche stellt simsa weblex seinen Mitgliedern auch vollständige Vertragsmuster zur Verfügung. Auch diese bedürfen jedoch der Anpassung an die jeweils konkrete Situation.
Autoren und Haftung
Die unter simsa weblex zugänglichen Inhalte wurden von Rechtsanwälten erarbeitet, die sich in der Praxis vorwiegend mit der Beratung von Anbietern und Kunden im Bereich Internet befassen. Sie haben dabei den Versuch unternommen, durch Zusammenführen ihrer Erfahrungen möglichst sinnvolle Lösungen für die einzelnen Problemfelder vorzuschlagen. simsa weblex kann jedoch keine Haftung für die Richtigkeit der verbreiteten Informationen, beziehungsweise für die Tauglichkeit der vorgeschlagenen Vertragsklauseln im Einzelfalle übernehmen und lehnt jede diesbezügliche Haftung ab. Es ist zu empfehlen, die Texte vor ihrem Einsatz in einem bestimmten Projekt durch einen spezialisierten Rechtsanwalt auf ihre Geeignetheit überprüfen zu lassen.